Tag Archives: 2018

Angemessenheitsgrenze zugunsten von Leistungsempfängern in Memmingen erhöht

17.6.2020 Memmingen. Finanz- und Hauptausschuss: Essenspreise in KiTas angepasst – Darlehen für Sanierung des Strigel-Gymnasiums aufgenommen.

Anpassung der Essenspreise in Kindertageseinrichtungen

Mit dem neuen Kindergartenjahr erhöhen sich die Preise für das Mittagessen in den städtischen Kindertageseinrichtungen.

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Für Kleinkinder unter drei Jahren kostet ein Mittagessen zukünftig 3,05 Euro (bisher 2,80 Euro), für Kindergartenkinder ab dem 3. Geburtstag 3,30 Euro (bisher 3,05 Euro) und für Schulkinder 4,25 Euro (bisher 3,90 Euro). Dies hat der Finanz- und Hauptausschuss einstimmig beschlossen. Die Preise für das Mittagessen werden turnusgemäß alle zwei Jahre an die Ausgaben angepasst.

Rund 152.000 Essen wurden in den städtischen Kindertageseinrichtungen im vergangenen Jahr ausgegeben, informierte Jörg Haldenmayr, Referatsleiter Jugend und Soziales. Eltern und Sorgeberechtigte haben dafür rund 499.000 Euro bezahlt.

Demgegenüber standen Kosten in Höhe von rund 543.000 Euro für Speisen, Lieferung, Reinigung, Ersatz von Geschirr und Bauunterhalt der KiTa-Küchen. Mit der Anpassung der Essenspreise gelte es, eine durchschnittliche Teuerung von neun Prozent abzudecken, so Haldenmayr. Gekocht wird das Essen in der Küche des Bürgerstifts.

Das Speisenangebot entspreche dem Leitbild Ernährung für die Memminger KiTas, erläuterte der Referatsleiter. Unter kita.memmingen/paedagogik/ernaehrung ist das Leitbild auf der Homepage der städtischen KiTas nachzulesen.

Auf einen ganzen Monat (20 Tage) umgerechnet betragen die Essenpreise ab 1. September 61 Euro (unter drei Jahren), 66 Euro (ab dem dritten Geburtstag) und 85 Euro (Schulkinder).

Erhöhung der Angemessenheitsgrenze für Bruttokaltmiete von Leistungsempfängern

Alle zwei Jahre werden auch die für Hartz-IV- bzw. Sozialhilfeempfänger zu übernehmenden angemessenen Kosten der Unterkunft angepasst. Diese Ausgaben werden ergänzend zu den laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt gewährt.

Durch die Firma Analyse & Konzepte, Beratungsgesellschaft für Wohnen, Immobilien, Stadtentwicklung mbH (Hamburg) wurden zur detaillierten Mietwerterhebung zunächst die die Bestands- und Neuvertragsmieten bei den örtlichen Wohnungsunternehmen und bei rund 1500 privaten Vermietern erfragt; zudem wurden Angebotsmieten in Inseraten, veröffentlichten Mietwohnungsangeboten, in Immobilienbörsen und Internetportalen erhoben. Hierdurch konnten rund 38 Prozent des relevanten Mietwohnungsbestands konkret einbezogen werden.

Auf dieser Datenbasis analysierte die auf derartige schlüssige Konzepte spezialisierte, bundesweit tätige Firma die aktuellen Verhältnisse des Memminger Wohnungsmarkts und errechnete auf dieser Basis unter Einbeziehung der rechtlichen Vorgaben und höchstrichterlichen Rechtsprechung die nunmehr beschlossenen Angemessenheitsgrenzen.

Zunächst wurde das Konzept auf der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses im Detail von Sozialamtsleiterin Mara Leising vorgestellt und ein einstimmiger Empfehlungsbeschluss gefasst. Der Finanz- und Hauptausschuss beschloss nach erneuter Befassung einstimmig, die aktuellen geltenden Angemessenheitsgrenzen entsprechend anzuheben.

Zum 1. Juli 2020 gelten folgende Angemessenheitsgrenzen: Die Bruttokaltmiete für einen Einpersonenhaushalt kann 366 Euro betragen (bisher 323 Euro). 2-Personen-Haushalt: 431 Euro (bisher 416 Euro); 3-Personen-Haushalt: 536 Euro (bisher 502 Euro); 4-Personen-Haushalt: 620 Euro (bisher 570 Euro); 5-Personen-Haushalt: 809 Euro (bisher 765 Euro); für jede weitere Person sind 116,00 Euro hinzuzuaddieren (bisher 110 Euro).

Bruttokaltmieten innerhalb der Grenzen werden ungeprüft übernommen. Bei Vorliegen besonderer Umstände kann die Grenze im Einzelfall erhöht werden, betonte Jörg Haldenmayr, Referatsleiter Jugend und Soziales.

Für den städtischen Haushalt bedeutet die Erhöhung der Angemessenheitsgrenze jährliche Mehrkosten von rund 30.000 Euro, informierte Haldenmayr

Darlehensaufnahme für die Stadt Memmingen

Für die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums im Bauteil D, einem Anbau von 1999, nimmt die Stadt einen Kredit bei der BayernLabo in Höhe von 2,6 Millionen Euro auf. Dies hat der Finanz- und Hauptausschuss einstimmig beschlossen.

Es ist ein zinsgünstiges Darlehen im Rahmen des Kreditprogramms „Investkredit Kommunal Bayern“. Der Zinssatz wird erst bei der Auszahlung des Darlehens festgelegt und für zehn Jahre festgeschrieben. Es hat eine Laufzeit von 20 Jahren.

Jahresrechnung 2018 Stadt und Unterhospitalstiftung

Einstimmig genehmigte der Finanz- und Hauptausschuss über- und außerplanmäßige Ausgaben des städtischen Haushalts und des Haushalts der Unterhospitalstiftung im Rechnungsjahr 2018 in Höhe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Die Gründe für die Veränderungen waren unterschiedlich. Beispielsweise sorgten geringere Einnahmen bei den Erschließungs- und Ausbaubeiträgen für Ausfälle in Höhe von rund 376.000 Euro. Denn aufgrund einer veränderten Rechtslage im Erschließungsbeitragsrecht konnten keine sogenannten Altanlagen abgerechnet und keine Ausbaubeiträge erhoben werden.


Junge „Biker“ und Wiedereinsteiger 45+ sind auffällig oft in Verkehrsunfälle verwickelt

10.6.2020. Motorradfahrer sind neben Kindern, Fußgängern und Radfahrern eine Hauptrisikogruppe für schwere Unfälle. Junge „Biker“ und Motorradfahrer im Alter zwischen 45- und 54 Jahren sind besonders gefährdet. Trotz steigender Zulassungszahlen geht die Zahl der bei Verkehrsunfällen verletzten und getöteten Personen zurück.

Von 2011 bis 2019 stieg die Anzahl an zugelassenen Motorrädern in Bayern von rund 771.641… Weiterlesen

Umfangreiche Bestandsanalyse der Altstadt Memmingen abgeschlossen

27.5.2020 Memmingen. 2018 beschloss der Stadtrat eine Vorbereitende Untersuchung (VU) für die Altstadt von Memmingen. Ziel ist die Erarbeitung eines Handlungskonzeptes für die künftige Innenstadtsanierung.

„Der erste Schritt, eine umfangreiche Bestandsanalyse, ist nun abgeschlossen“, informierte Sylvia Haines vom beauftragten Architektur- und Stadtplanungsbüro Haines-Leger (Würzburg) im Plenum des Stadtrats.… Weiterlesen

Fernsehtipp 7.5.2020: „Ringlstetter“

Donnerstag, 7. Mai 202022:00bis22:45

Fernsehtipp am Donnerstag, 7.5.2020, um 22:00 Uhr im Bayerischen Fernsehen: „Ringlstetter“

Hannes Ringlstetter begrüßt in seiner Personality-Show die Sportjournalistin und BR-Moderatorin Julia Scharf sowie den Schlagerstar und Moderator Andy Borg.

Julia Scharf ist in Gera geboren und wuchs im oberbayerischen Zorneding auf.… Weiterlesen

Stadtrat Memmingen beschließt Haushalt mit Rekordvolumen von 190 Millionen Euro

19.3.2020 Memmingen. Mit sechs Gegenstimmen verabschiedet der Memminger Stadtrat einen Haushalt mit Rekordvolumen. Der Vermögens- und Verwaltungshaushalt zusammen beläuft sich auf über 190 Millionen Euro.

Die Anzeichen einer wirtschaftlichen Abkühlung mehren sich, ist sich Oberbürgermeister Manfred Schilder sicher: „Trotzdem sind wir noch in der komfortablen Lage, dass uns dieser Haushalt die nötigen finanziellen Spielräume gibt, die eine aktive Zukunftsgestaltung nach unseren eigenen Vorstellungen und Bedürfnissen möglich machen.… Weiterlesen

„Geisterradler gefährden“ – Warnschilder an neuen Standorten in Memmingen

5.3.2020 Memmingen. Die „Geisterradler gefährden“-Schilder, die seit Herbst 2018 in der Stadt Memmingen aufgehängt wurden, wurden an neuen Positionen angebracht.

In Kooperation mit der Polizeiinspektion Memmingen hatte die Stadt Memmingen die Aktion ins Leben gerufen, um die Zahl der Unfälle mit Radfahrern zu verringern.

Genau wie bei Autofahrern spricht man auch bei Radfahrern, die auf einem einspurigen Radweg in die falsche Richtung fahren, von Geisterradlern.… Weiterlesen

4.3.2020 – Kontrolle eines Fernbusses in Lindau

4.3.2020 Lindau. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde ein Reisebus durch drei Streifenbesatzungen der Grenzpolizeiinspektion Lindau kontrolliert. Dabei wurden vier Fahndungsausschreibungen und sechs Straftaten bei insgesamt sechs Fahrgästen festgestellt.

Bei der Überprüfung der vorgezeigten Reisedokumente mussten gleich bei drei Reisenden die ausgehändigten Fremdenpässe beanstandet werden.… Weiterlesen

Neu im Landkreis Lindau: Bargeldlos fahren im Regionalbus

4.3.2020. In den Buslinien der Regionalbus Augsburg GmbH (RBA) und Regionalbus Isny GmbH (RBI) wird das Fahren künftig noch einfacher. Der Kauf eines rabattierten Papierfahrscheins zum eCard-Tarif war freilich bereits seit 2018 in den Regionalbussen möglich. Dafür musste bisher lediglich die eCard vorgezeigt werden. Ab sofort heißt es aber nur noch:

Einchecken – Auschecken – einfach fahren.Weiterlesen

Pferdemesse „Pferd Bodensee“ 2020 setzt starke fachliche Akzente

1.3.2020 Friedrichshafen. Rasanter Fahrsport, perfekte Freiheitsdressur und eine „heiße“ Feuershow prägten die Pferde-Gala im Rahmen der Internationalen Fachmesse Pferd Bodensee und sorgte für zweimal ausverkaufte Abend-Shows.

Die hohe Reitkunst und ein umfassendes fachliches Produktangebot von 431 Ausstellern (zwei Prozent mehr) standen drei Messetage im Mittelpunkt.… Weiterlesen

Gebeine eines Vermissten in Mindelheim aufgefunden

24.2.2020 Mindelheim. Am Dienstag, den 18.2.2020, fand ein Lkw-Fahrer menschliche Knochen im Gestrüpp auf einem Schrottplatz in Mindelheim, nahe der B16.

Auf diese Mitteilung hin begaben sich Beamte der PI Mindelheim zum Fundort. Nachdem sich der Verdacht bestätigt hatte, wurde der Kriminaldauerdienst der KPI Memmingen hinzugezogen, welcher die Erstermittlungen übernahm.… Weiterlesen